Nach Unstimmigkeiten im Bezug auf das Open Air in der Freizeitanlage, der Organisation rund um die Bühne und Vorwürfen gegen den Jugendreferenten und SPD-Fraktionsvorsitzenden Achim Neupert hat selbiger im Stadtrat Stellung bezogen.
Die Stellungnahme finden Sie hier im Wortlaut.
Stadtratssitzung vom 28.07.2014 – Stellungnahme der SPD Stadtratsfraktion
Betrifft – Jugendbeauftragten der Stadt Neustadt – Stellungnahme im Wortlaut
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates, unsere Stadt mit der Vielfalt ihrer Vereine und Organisationen lebt vom Engagement und der Leidenschaft ihrer Mitglieder und Verantwortlichen auf der einen Seite und der Unterstützung durch die Stadtverwaltung auf der anderen. Nach 10 Jahren als Kinder- und Jugendbeauftragter der Stadt glaube ich schon für mich behaupten zu können, dass ich mich immer und zu jeder Zeit mit vollem Einsatz, Engagement und Ideenreichtum nach bestem Wissen und Gewissen wohlgemerkt ehrenamtlich und mit immensen Zeitaufwand über die normale Stadtratstätigkeit hinaus für die Belange unserer Kinder und Jugendlichen eingesetzt habe. Dabei war es oftmals gewiss nicht einfach, das alles auf die Reihe zu bringen.
Insbesondere habe ich mich immer vor das Jugendgremium gestellt, wenn es bei Veranstaltungen trotz erfolgter Planung zu Problemen gekommen ist oder sonst irgendetwas nicht geklappt hat. Gemeinsam mit den Bürgermeistern und den anderen Beteiligten haben wir immer eine Lösung gefunden – und alle Beteiligten wissen: Wir hatten zum Teil ordentlich zu tun!
Zusammengefasst kann ich sagen, dass mich die Aufgabe als Kinder- und Jugendbeauftragter stark gefordert hat, sie mir aber immer Spaß gemacht hat und mir gleichzeitig Auftrag und Ehre war.
In der jüngeren Vergangenheit hat sich aber auch gezeigt, dass die Art und Weise, wie bestimmte Dinge im Jugendgremium angegangen werden, nicht mehr mit meiner persönlichen Erwartung und Arbeitseinstellung zusammenpassen – ich hätte deshalb zu Beginn der aktuellen Stadtratsperiode gerne mein Amt als Kinder- und Jugendbeauftragter in neue Hände übergeben. Nachdem sich im Frühjahr aber kein Nachfolger finden ließ, der das gesamte Aufgabenspektrum abdecken konnte oder wollte – auch Gerhard Steiner hat dankend abgewunken – habe ich mich bereiterklärt, bis auf Weiteres weiterzumachen.
Ein Sprichwort besagt: Wo gehobelt wird, da fallen Späne. Bei uns heißt das: Wo gearbeitet und organisiert wird, da passieren Fehler. Das ist normal, kein Beinbruch, v. a. wenn versucht wird, die Fehler gemeinsam zu korrigieren. Wenn sich Jugendliche und junge Erwachsene engagieren ist die Bereitschaft, diese zu unterstützen und ihnen gegebenenfalls wieder aus der Patsche zu helfen, besonders hoch. So habe ich als Jugendreferent die vergangenen 10 Jahre erlebt und gelebt – unparteiisch und mit Rückendeckung im gesamten Stadtrat. Nie ist ein böses Wort oder eine Schuldzuweisung nach außen gedrungen – wir haben die Angelegenheiten in den Jugendgremiumssitzungen besprochen, um die gleichen Fehler für die Zukunft zu vermeiden.
Dass jetzt im Zuge der Angelegenheit um die Bühne für das Open Air des Jugendgremiums versucht wird, mir und der DJK Neustadt die Schuld in die Schuhe zu schieben – wir hätten versucht das Jugendgremium auflaufen zu lassen – ist eine bodenlose Unverschämtheit und verletzt mich zutiefst. Ich habe den Vorsitzenden des Jugendgremiums frühzeitig und mehrmals – nachgewiesener Weise erstmals bereits Mitte Mai und nicht wie von ihm behauptet erst zwei Wochen vor der Veranstaltung – auf die Problematik hingewiesen und Lösungsmöglichkeiten in Aussicht gestellt. Woche für Woche ist verstrichen und trotz immer wiederkehrender Erinnerungen ist er – warum weiß ich nicht – nicht aktiv geworden.
Ich kenne den Vorsitzenden seit mehreren Jahren und schätze ihn sehr. Die gesamte Vorbereitung des Open Airs – und ausdrücklich nicht nur die Aktion mit der Bühne – hat mir dennoch deutlich vor Augen geführt, dass ich nicht mehr der Jugendbeauftragte der Stadt sein will und kann. Vielleicht mag es auch daran liegen, dass meine Ansprüche zu hoch sind.
Ich wollte die Angelegenheit ohne großes Aufsehen und ohne irgendjemanden in ein schlechtes Bild zu rücken, über die Bühne bringen. Deshalb habe ich meine Entscheidung anfangs nichtöffentlich bekannt gegeben und mit „aus persönlichen Gründen“ beschrieben. Wegen den aus der Luft gegriffenen Aussagen in der Zeitung und den daraus resultierenden Rückfragen aus der Bevölkerung sehe ich mich aber zu der heutigen Stellungnahme gezwungen.
Ich habe auch Gerhard und Thomas Steiner mit einigen dieser falschen Aussagen unter „sechs Augen“ konfrontiert: Sie haben mir gesagt, dass diese Punkte so nicht von ihnen wären und ihre Standpunkte nur falsch rüberkämen… Kollege Steiner hat ja jetzt dann die Gelegenheit, dies nochmals klarzustellen. Ich hoffe nicht, dass die Sache mit seiner Ankündigung, als er in der Enttäuschung über seine Niederlage bei der Wahl zum 3. Bürgermeister klar zu verstehen gegeben hat, dass er mehr auf Konfrontationskurs gehen wolle, zu tun hat.
Wenn das nämlich der erste Anlauf dahingehend gewesen sein sollte, halte ich diesen für denkbar untauglich. Mit Unwahrheiten von eigenen Versäumnissen abzulenken ist verwerflich und hat auf Kommunalebene insbesondere wenn es um die Jugend geht nichts zu suchen.
Ich wünsche dem Jugendgremium auf jeden Fall weiterhin viele engagierte und tatkräftige junge Leute, sowie viel Kreativität und Durchhaltevermögen. Ich stehe weiterhin jederzeit gerne mit Rat und Tat zur Seite, wenn auch nicht an vorderster Front als Jugendbeauftragter. Für meinen Nachfolger auf diesem Posten hoffe ich, dass auch er überparteilich und mit der Rückdeckung aller Fraktionen so arbeiten kann, wie ich es bis jetzt zum Schluss konnte. Für die SPD-Fraktion kann ich diese Rückendeckung schon heute zusagen.
Fraktionsvorsitzender Achim Neupert