Bei der Wahl zum dritten Bürgermeister in der neuen Stadtratsperiode gab es einige Unstimmigkeiten und Unklarheiten.
Lesen Sie die Stellungnahme unseres Fraktionsvorsitzenden Achim Neupert im Wortlaut.
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Genossinnen und Genossen,
nachdem in der Stadtratssitzung am vergangenen Dienstag und daraus folgend auch in der Presse einige Dinge geäußert wurden, die missverständlich sind, möchte ich im Namen der SPD-Fraktion die Sachlage noch einmal klarstellen:
Nach den Kommunalwahlen hat sich die neue Stadtratsfraktion der SPD selbstverständlich auch Gedanken über den Posten des 2. Bürgermeisters gemacht – schließlich wäre ja durch einen Schulterschluss mit den Freien Wählern eine Mehrheit von 11:10 Stimmen gegenüber einem CSU-Kandidaten vorhanden. Schnell war sich die Fraktion aber einig, dass der zu erwartende CSU-Kandidat, Heinrich Maier, in seiner ersten Amtszeit eine gute Lösung als Stellvertretender Bürgermeister für unsere Stadt war. Diese Tatsache verbunden mit seinem wiederum überzeugenden Stimmenergebnis ließ uns zu dem Ergebnis kommen, dass wir zu Heiner Maier keinen Gegenkandidaten für den Posten des 2. Bürgermeisters stellen wollten.
Anders die Sachlage bei einem eventuellen weiteren Stellvertreter: Hier waren wir uns absolut einig, dass ein solcher Posten unserer Fraktion als der zweitstärksten im Neustädter Stadtrat zustehen würde. Es war außerdem schnell absehbar, dass wir für die Aufgaben eines 3. Bürgermeisters mit Heribert Schubert einen idealen Kandidaten vorweisen konnten – unabhängig davon, dass Gerhard Steiner als Bürgermeisterkandidat eigentlich selbstverständlich mehr Stimmen bei der Stadtratswahl gehabt hatte.
Die Fraktionsvorsitzenden der SPD, der Freien Wähler und der CSU saßen zusammen und haben ihre Vorstellungen klar und fair ausgetauscht. Klar war, dass es bei der Wahl zum 3. Bürgermeister zu einer Kampfabstimmung kommen würde – dass wohl auch die CSUler unsere Alternative Heribert Schubert dem Freien Wähler Gerhard Steiner vorzogen, freut uns natürlich sehr und spricht für unseren Kandidaten. Es hat uns aber auch nicht wirklich überrascht und war keinesfalls irgendeine Abmachung.
Für die Zukunft erhoffen wir uns wieder eine konstruktive Zusammenarbeit aller Fraktionen im Stadtrat. Eine Politik, die auf Opposition nur um des „Dagegensein-willens“ gemünzt ist – wie von den Freien Wählern in der Presse angekündigt, wird es von Seiten der SPD nicht geben.
Achim NeupertFraktionsvorsitzender der Neustädter SPD