Nach der erfolgreichen Wahl von Bürgermeister Sebastian Dippold, wurde gleich in der ersten Sitzung des neuen Stadtrates Heribert Schubert als dritter Bürgermeister gewählt. Heri kann seine erfolgreiche Arbeit in seiner eloquenten Art fortsetzen. In den vergangenen sechs Jahren hat er sich auch wegen seiner Loyalität gegenüber den anderen Bürgermeistern und seiner überparteilichen Zusammenarbeit verdient gemacht.
Achim Neupert hat nach 12 Jahren den Fraktionsvorsitz an Rainer Hetz abgegeben. Stellvertreter sind Marion Steiner und Martin Filchner.
Mit Achim Neupert, Stefan Linsmeier und Martin Filchner besetzt die SPD die Referentenstellen Sport, Jugend und Feuerwehr. In den Ausschüssen sind wir meist mit drei Stadträten vertreten. Bereits in den ersten Sitzungen des neuen Stadtrats hat es sich wieder als sehr vorteilhaft erwiesen, dass mit Annette Karl ein direkter Draht zum Bayerischen Landtag besteht. So kommen die Informationen aus der Landeshauptstadt direkt und ungefiltert in der kleinsten Kreisstadt Bayerns an.
Viele in der Vergangenheit beschlossene Projekte wurden vollendet und abgeschlossen. So zum Beispiel die Erneuerung der Saal- und Bühnenbeleuchtung in der Stadthalle, die umfangreichen Straßensanierungen Am Hopfengärtl, in der Brenner-Schäfer-Straße und An der Floss oder die neue Fußgängerampel beim Aldi.
Besonders die digitale Modernisierung der Verwaltung bietet viele Möglichkeiten aktueller zu informieren, näher am Bürger zu sein und Abläufe zu vereinfachen. Das „Digitale Rathaus“ und das digitale Bürgerservice-Portal wird durch eine elektronische Infotafel im Eingangsfoyer des Rathauses sinnvoll ergänzt.
Der SPD-Fraktion liegen die Freizeitmöglichkeiten für Jung und Alt und attraktive Spielplätze sehr am Herzen. Für die Spielplätze und die Freizeitanlage werden neue Gestaltungspläne entworfen. Es ist zwar ein langer Weg bis zur Umsetzung, doch mit der Beauftragung des Planungsbüros Hutzler aus Bad Abbach ist der Startschuss erfolgt.
Im Januar haben wir eine neuen Rekordhaushalt mit über 17 Million Euro verabschiedet. Sebastian Dippold und der Stadtrat können sich auf einen tragfähigen und zukunftsorientierten Finanzplan stützen.
Die Nachfrage nach Bauplätzen ist ungebrochen. Leider gibt es keine freien städtischen Baugrundstücke mehr. Daher ist es wichtig, dass wir die Erweiterung des Baugebietes am Breiten Weg voranbringen. Hier müssen wir 2021 weiterkommen. Zusätzlich sollte es in den bestehenden Wohngebieten zu einer Verdichtung durch das Schließen von Baulücken und der Beseitigung von Leerständen kommen.
Sicher fertiggestellt werden die Wohnungen am Bergmühlweg und auch die Sanierung Kita St. Joseph ist auf der Zielgeraden. Mit der Realisierung der Pläne zur Umgestaltung und Sanierung der Außenanlagen wird heuer noch begonnen.
Spannend wird die weitere Entwicklung des Projekts am Stadtplatz 43, dem „Trommeranwesen“. Nach der Fertigstellung der Pläne durch das Architekturbüro Schettler wird erstmals eine genau Kostenschätzung vorliegen. Es ist fraglich, ob die im Wettbewerb angegebene Höchstgrenze von 2 Millionen € eingehalten werden kann. Für eine Realisierung des Neubaus mit Kommunbrauhaus müssen wohl neue Finanzierungswege einschlagen werden.
Auch in Zukunft gestaltet die SPD-Fraktion die Arbeit des Stadtrates sachorientiert und wird sich mit allen Themen konzentriert und intensiv auseinandersetzen. So können wir unser Neustadt in den kommenden Jahren noch lebenswerter machen.