In einer arbeitsintensiven Jahreshauptversammlung hat die Neustädter SPD nicht nur Delegierte für die anstehenden Aufstellungskonferenzen zur Kommunalwahl 2026 gewählt, sondern auch eine selbstbewusste Bilanz ihrer Arbeit gezogen – und politische Kritik an der Stadtpolitik entschieden zurückgewiesen.
Besonders deutlich wurde der SPD-Fraktionsvorsitzende im Stadtrat, Rainer Hetz, in seinem Bericht: „Wenn von ‚Stillstand‘ die Rede ist, dann muss man sich ernsthaft fragen, wer da eigentlich nicht mitarbeitet.“ Er erinnerte an die Vielzahl laufender Projekte, darunter Investitionen in Schulen, Kitas, Brückensanierungen und die Stadthalle in Millionenhöhe. „Allein im Haushaltsplan 2025 sind über vier Millionen Euro für konkrete Baumaßnahmen vorgesehen – das ist das Gegenteil von Stillstand.“
Hetz betonte zugleich, dass eine konstruktive Zusammenarbeit im Stadtrat jederzeit möglich wäre – vorausgesetzt, alle bringen auch den nötigen Willen zur Mitgestaltung mit. Dass dieser nicht überall in gleichem Maß vorhanden ist, zeigte sich bereits im vergangenen Jahr bei der Stadtratsklausur, an der eine Fraktion lediglich in sehr überschaubarer Zahl vertreten war. „Immer wieder erleben wir in Stadtratsitzungen, dass Fragen gestellt werden, die offensichtlich nicht auf Aufklärung, sondern auf öffentliche Bloßstellung des Bürgermeisters zielen“, so Hetz. Viele dieser Punkte ließen sich unkompliziert im Vorfeld klären – etwa durch ein Gespräch mit der Verwaltung oder in den vorbereitenden Gremien. „Dass unter solchen Umständen aus dem Stadtrat selbst die politische Handlungsfähigkeit in Zweifel gezogen wird, ist schwer nachvollziehbar – gerade wenn man sich die Inhalte der letzten Sitzungen ansieht: kommunale Wärmeplanung, Flächennutzungspläne, Satzungen, Städtepartnerschaft und vieles mehr.“
Neben dem politischen Rückblick wurden auch die Aktivitäten des Ortsvereins gewürdigt: Die AG 60plus zeigte sich gewohnt engagiert, unter anderem mit zahlreichen sozialen Angeboten. Stellvertretender Ortsvereinsvorsitzender Torsten Bär berichtete von einem erfolgreichen Flohmarkt im Parkdeck, dem jährlich neu aufgelegten Abfallkalender und dem vielbeachteten Bratwurststand vor dem Edeka Legat. „Das war nicht nur ein voller Erfolg, sondern zeigt auch: Wir können Wurst – und haben damit einen Maßstab für kommende Bratwurst-Aktionen anderer Vereine gesetzt“, so Bär mit einem Augenzwinkern in Richtung der städtischen Feuerwehr.
Passend dazu nahm der Ortsverein auch an der Baumpflanz-Challenge teil, zu der die SPD von der Feuerwehr nominiert worden war. Dabei griff man ein Engagement auf, das längst begonnen hatte: In enger Abstimmung mit dem städtischen Bauhof setzt sich die SPD seit Langem für mehr Bäume am Breiten Weg ein und nimmt dort auch regelmäßig Nachpflanzungen vor – für die Umwelt und um Neustadt ein Stück lebenswerter zu machen. „Wenn andere diesem Beispiel folgen, freut uns das umso mehr – ganz unabhängig von einer Challenge“, so Bär, der auch die regelmäßig angebotenen Obstbaumschneidkurse leitet.
Auch der Besuch des Druckzentrums von Oberpfalzmedien steht noch auf dem Programm des Ortsvereins.
Mit Blick auf die Kommunalwahl 2026 zeigte sich der Ortsverein entschlossen, gut aufgestellt und inhaltlich klar positioniert. Die SPD werde weiter daran arbeiten, das Leben in Neustadt aktiv mitzugestalten – sachlich, verbindlich und mit dem Anspruch, Dinge zum Besseren zu bewegen.